Nutzungsbedingungen

Die Dienste auf diesen Internetseiten werden von der annoknips® GmbH zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe der annoknips®-Services ist es Endnutzern möglich, eigene Blogs oder Chroniken zu erstellen, diese mit Fotos zu versehen und mit Bildmaterial, das von anderen Endnutzern zur Verfügung gestellt wurde, zu verknüpfen. "annoknips" meint im Folgenden den zur Verfügung gestellten Dienst und/oder die annoknips® GmbH.

Durch Deine Registrierung und ihre Bestätigung kommt zwischen Dir und der annoknips® GmbH eine Vereinbarung zu den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen zustande. Die Vereinbarung betrifft alle Internetseiten, die den Service anbieten. Bitte lies Dir die Vereinbarung sorgfältig durch, bevor Du Dich für den Service registrierst. Durch die Registrierung erkennst Du die Bedingungen dieser Vereinbarung als für Dich bindend an. WENN DU NICHT MIT DIESEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN BIST, REGISTRIERE DICH BITTE NICHT.

I. Geltungsbereich

Dieser Dienst ist für Endnutzer in der Basisversion vollständig kostenfrei. Premiumleistungen sind als solche gekennzeichnet und unter Umständen kostenpflichtig. Diese Nutzungsbedingungen regeln lediglich die zulässige Nutzung dieses Dienstes. Für Nutzer, die als Straßen-, Stadt-, Bundesland- oder Landverwalter für annoknips® tätig werden, gelten zusätzliche Bedingungen.

II. Vertragsschluss / Zulässigkeit der Registrierung und Nutzung

(1) Der Vertrag zwischen Dir und annoknips® kommt durch die Bestätigung der Registrierung durch annoknips® zustande. Das Angebot zum Vertragsschluss gibst Du durch das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars ab. Die Bereitstellung der Registrierungsmöglichkeit stellt nur eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe Deines Angebots dar.

(2) MINDERJÄHRIGE KÖNNEN SICH NICHT REGISTRIEREN. Durch die Registrierung bestätigst Du, dass Du mindestens 18 Jahre alt bist.

(3) Deine Mitgliedschaft bei annoknips® ist nur für die eigene, persönliche Nutzung zulässig. Du darfst keine(n) Dritte(n) autorisieren, annoknips® unter Deinem Namen zu nutzen. Du darfst Dein Mitgliedskonto ohne Zustimmung der annoknips® GmbH keiner/m/n Dritten übertragen.

III. Kosten

Alle Leistungen mit Ausnahme separat buchbarer und besonders gekennzeichneter Premiumleistungen sind für Dich kostenfrei.

IV. Widerrufsrecht

Bist Du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), kannst Du die Registrierung innerhalb von 2 (zwei) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt einen Tag, nachdem Du diese Belehrung in Texttform erhalten hast, jedoch nicht vor Vertragsschluss, der mit der Bestätigung der Registrierung erfolgt, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Der Widerruf ist zu richten an:

annoknips GmbH i.L.
Allee der Kosmonauten 32
D-12681 Berlin

Telefon (0 30) 61 74 33 08
Telefax (0 30) 61 74 33 09

support@annoknips.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Dein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, wenn wir mit dem Ausführen der Dienstleistungen mit Deiner ausdrücklichen Zustimmung vorher begonnen haben oder Du die Dienstleistungen von annoknips® selbst in Anspruch genommen hast, indem Du Dich nach der Bestätigung der Registrierung eingeloggt und Daten eingestellt oder abgerufen hast.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kannst Du die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, musst Du insoweit ggf. Wertersatz leisten. 

Ende der Widerrufsbelehrung.

V. Beendigung des Services oder der Mitgliedschaft

(1) Beide Parteien können die Vereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen beenden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.

(3) annoknips® ist insbesondere berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn Du den Service missbraucht hast oder vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Regelung in dieser Vereinbarung oder den Nutzungsrichtlinien verstoßen hast.

VI. Übertragung der Rechte

(1) Du hast die Möglichkeit, auf der von annoknips® betriebenen Webseite Bilder und/oder Videos einzustellen. Deklarierst Du diese Bilder als "privat", können diese Bilder nur durch Dich eingesehen werden. Ein Zugang zu diesen Medien ist nur unter Nutzung Deiner Login-Daten möglich. Die Login-Daten erhältst Du bei der Registrierung. Deklarierst Du die Dateien als "öffentlich", gestattest Du anderen Nutzern das Ansehen dieser Medien und eine oder mehrere Verknüpfung(en) zu deren Blogs oder Chroniken oder Wohnanschriften.

(2) Mit Unterzeichnung dieser Vereinbarung gewährst Du annoknips® für die als öffentlich deklarierten Bild- und/oder Videomaterialien ein zeitlich unbegrenztes, uneingeschränktes und an Dritte übertragbares einfaches Nutzungsrecht für diese Daten. Zu diesem Zweck speichert bzw. verarbeitet annoknips® diese Daten.

(3) Ferner gestattest Du annoknips, als privat deklarierte Daten, Bilder und/oder Videos für die Dauer Deiner Mitgliedschaft im notwendigen Umfang zu verarbeiten und/oder zu speichern.

(4) Du übst Dein Recht, als Autor Deiner Daten mit Deinem wirklichen Namen und Deiner wirklichen Anschrift genannt zu werden, nicht aus.

(5) Als Gegenleistung für die Übertragung der Rechte stellt annoknips® seine Dienste unentgeltlich zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende Vergütung des Urhebers ist nicht geschuldet.

VII. Pflichten und Haftung des Nutzers

(1) Du bist für die von Dir eingestellten Inhalte selbst verantwortlich und verpflichtest Dich, annoknips® in einer Weise zu verwenden, die sämtliche Gesetze und Verordnungen der Bundesrepublik Deutschland sowie jedes anderen Landes, zu dem die von Dir veröffentlichen Daten einen Bezug aufweisen, beachtet und einhält.

(2) Du verpflichtest Dich, andere Mitglieder nicht mit kommerziellen Angeboten anzusprechen oder Spam- oder Junkmails oder Kettenbriefe an andere Mitglieder zu senden.

(3) Du bist für die Inhalte, die Du veröffentlichst oder an andere Mitglieder sendest, alleinverantwortlich. Du darfst keine Inhalte veröffentlichen oder an andere Mitglieder senden, die diffamierenden, falschen, missbräuchlichen, obszönen, offensiven oder sexuell orientierten Inhalt haben. Dies gilt auch für Inhalte, die andere Mitglieder bedrohen, verfolgen, angreifen oder illegales Material enthalten oder die Rechte Dritter beeinträchtigen (inklusive aber nicht begrenzt auf geistiges Eigentum sowie das Recht auf Privatheit und Öffentlichkeit). Die gleichen Restriktionen gelten für Daten und/oder Medien, die politische oder rassistische Hetze zum Inhalt haben. annoknips® behält sich das Recht vor, entsprechende Profile, Daten und Medien zu löschen, sobald annoknips® davon Kenntnis erhält.

(4) Folgende weitere Regelungen sind von Dir einzuhalten:

(a) Du darfst Dich nicht für eine Person ausgeben, die Du nicht bist.

(b) Du darfst andere Personen nicht stalken, anderweitig verfolgen oder belästigen.

(c) Du darfst nicht behaupten, Aussagen, die Du triffst, stammten von annoknips, es sei denn, annoknips® hat dies ausdrücklich schriftlich genehmigt.

(d) Du darfst keinen Robot, Spider oder ähnliche Werkzeuge verwenden, um Daten aus unserem Service automatisch oder halbautomatisch zu erheben. Du darfst auch manuell keine Daten sammeln ("Data Mining") oder die Navigationsstruktur des Services umgehen.

(e) Du darfst keine Copyright- oder Markenhinweise von annoknips® entfernen.

(f) Du darfst den Service von annoknips® nicht beeinträchtigen oder stören.

(g) Du darfst keinen Spam und keine Viren über den Service verbreiten oder Programme nutzen oder verbreiten, die geeignet sind, den Service oder seine Mitglieder zu stören oder zu beeinträchtigen.

(h) Du darfst keine Header oder Identifikationsmerkmale fälschen, um die Herkunft einer Nachricht zu verschleiern.

(i) Du darfst den Service nicht "framen", "spiegeln" oder mit einem so genannten Deep Link in eigene Websites einbinden, ohne zuvor die ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis von annoknips® eingeholt zu haben.

(j) Du darfst den Service nicht ändern, anpassen, lizenzieren, übersetzen, verkaufen, entschlüsseln oder dekompilieren oder Dritte damit beauftragen, dies zu tun.

(5) E-Mail Kommunikation, die von oder durch annoknips® gesandt wird, soll den Service angenehm machen. Durch Deine Mitgliedschaft akzeptierst Du, dass Du E-Mails von annoknips® erhältst, die den Vertrag betreffen.

(6) Du garantierst und haftest dafür, dass die Informationen, Bilder und Videos, die Du veröffentlichst, Deine eigenen Daten sind und nicht das Urheberrecht, Kennzeichenrechte, Geschmacksmusterrechte und das Persönlichkeitsrecht eines Dritten verletzen und nicht wettbewerbswidrig sind und dass Du berechtigt bist, die Rechte nach Maßgabe der Regelungen unter VI. an annoknips® zu übertragen.

(7) Mit Unterzeichnung dieser Vereinbarung stellst Du annoknips® von jeglichen Schadenersatzansprüchen frei, die dadurch entstehen, dass die von Dir eingestellten Inhalte und/oder Dateien Urheberrecht, Kennzeichenrechte, Geschmacksmusterrechte oder das Persönlichkeitsrecht eine Dritten verletzen oder wettbewerbswidrig sind.

VIII. Pflichten und Haftung von annoknips

(1) annoknips® ist nicht verantwortlich und haftet nicht für die Löschung, Beschädigung oder Nichtübermittlung von Daten im Zusammenhang mit der Nutzung des Services, soweit der Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde oder auf einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruht oder eine Schädigung von Leib, Leben, Körper und Gesundheit verursacht wird.

(2) Leistungsmerkmale des Services können geändert werden.

(3) Meinungen, Ratschläge, Aussagen, Angebote und weitere Informationen, die durch annoknips® zugänglich gemacht, aber nicht erstellt wurden, stammen von ihren jeweiligen Autoren und sind unzuverlässig. Die Autoren sind für ihre Inhalte eigenverantwortlich. annoknips® GARANTIERT NICHT DIE RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER NUTZBARKEIT DIESER INFORMATIONEN AUF DIESEM SERVICE UND MACHT SICH DIESE INFORMATIONEN NICHT ZU EIGEN. annoknips® HAFTET NICHT FÜR SCHÄDEN ODER VERLUSTE, DIE DURCH DIE NUTZUNG VON INFORMATIONEN DES SERVICES ENTSTEHEN, DIE VON AUTOREN VERÖFFENTLICHT WURDEN UND NICHT VON annoknips® STAMMEN. annoknips® HAFTET NICHT DIE INHALTE DER SEITEN DRITTER, DIE MIT DEN SEITEN VON annoknips® verlinkt sind.

(4) annoknips® HAT DAS RECHT, ALLES IM SERVICE VERÖFFENTLICHTE UND ÜBERMITTELTE MATERIAL EINZUSEHEN UND GGF. ZU LÖSCHEN.

(5) annoknips® garantiert nicht die jederzeitige Verfügbarkeit des Angebots und ist berechtigt, dieses zeitweise abzuschalten.

IX. Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten, die Du an den Service oder an andere Mitglieder übermittelst, werden auf Computern gespeichert. Du kannst im Einzelfall entscheiden, welche Daten für andere Nutzer sichtbar sein sollen. annoknips® wird die Daten nicht ohne Deine Zustimmung zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zugänglich machen.

(2) Du gestattest annoknips, diese Informationen zur Ermittlung von Interessensprofilen und Suchmustern sowie Navigationsmustern auszuwerten.

(3) Die Einzelheiten sind in den Datenschutzbestimmungen geregelt, die von jeder Seite aus abrufbar sind.

X. Beschwerden

Für alle Fragen und Beschwerden zum Service und diesen Nutzungsbedingungen setze Dich bitte mit annoknips® in Verbindung:

annoknips GmbH i.L.
Allee der Kosmonauten 32
D-12681 Berlin

Telefon (0 30) 61 74 33 08
Telefax (0 30) 61 74 33 09

support@annoknips.com

XI. Anwendbares Recht, salvatorische Klausel

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte ein Teil dieser Vereinbarung unwirksam sein, stimmen Du und annoknips® bereits jetzt überein, dass die unwirksame oder unwirksam gewordene Klausel durch eine Klausel ersetzt wird, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Stand: 28. Juli 2008